In den USA sorgen «Government Shutdowns» regelmässig für Schlagzeilen, was Europäern ziemlich fremd erscheint. Ein Government Shutdown tritt ein, wenn sich der US-Kongress nicht auf einen neuen Haushalt oder eine Übergangslösung einigen kann. In der Folge werden grosse Teile der Regierungsbehörden lahmgelegt, da ihnen die Mittel für den laufenden Betrieb fehlen.
Hunderttausende Bundesangestellte werden in den Zwangsurlaub geschickt oder ohne Bezahlung zur Arbeit verpflichtet. Öffentliche Einrichtungen wie Nationalparks, Museen oder Besucherzentren schliessen ihre Pforten. Essenzielle Funktionen wie Grenzsicherung, Luftverkehrskontrolle oder Notfalldienste werden zwar erbracht, operieren aber unter erschwerten Bedingungen.
Die Gründe für Government Shutdowns liegen tief im politischen System der USA. Der Kongress, bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat, muss regelmässig über die Ausgaben der Regierung abstimmen. Können sich die beiden Kammern nicht einigen oder stimmt der Präsident dem Haushaltsentwurf nicht zu, droht der Shutdown. Politikerinnen und Politiker nutzen diese Situation oft als Druckmittel, um ihre Ziele durchzusetzen. In der Vergangenheit führten häufig Themen wie Gesundheitsreformen, Einwanderungspolitik oder Haushaltsobergrenzen zu Pattsituationen. Der längste Shutdown der US-Geschichte dauerte 35 Tage vom 22. Dezember 2018 bis zum 25. Januar 2019 und kostete die US-Wirtschaft ca. USD 11 Mrd. Zankapfel waren die Haushaltsmittel für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko.
Auswirkungen für das ganze Land
Ein Government Shutdown hat weitreichende Folgen, die über die Regierungsbehörden hinausgehen. Die wirtschaftlichen Konsequenzen sind oft erheblich. Neben den wirtschaftlichen gibt es auch grosse gesellschaftliche Auswirkungen. Soziale Programme wie die Ausgabe von Lebensmittelmarken können betroffen sein, was insbesondere einkommensschwache Familien hart trifft. Auch Forschungsprojekte an staatlichen Einrichtungen werden unterbrochen, was langfristige Folgen für wissenschaftliche Entwicklungen nach sich ziehen kann. Besonders problematisch ist die Unsicherheit, die ein Shutdown mit sich bringt. Unternehmen zögern mit Investitionen, Verbraucherinnen und Verbraucher werden vorsichtiger bei grösseren Anschaffungen, und das allgemeine Vertrauen in die Regierung leidet.
Auswirkungen auf die Finanzmärkte
Für Anlegerinnen und Anleger stellt sich die Frage: Wie reagieren die Finanzmärkte auf solche Ereignisse? Interessanterweise zeigen historische Daten, dass die langfristigen Auswirkungen auf die Finanzmärkte oft begrenzt sind. Kurzfristig kann es allerdings zu erhöhter Volatilität kommen, besonders in Sektoren, die stark von Regierungsaufträgen abhängig sind.
Fazit: Wiederkehrendes politisches Drama
Government Shutdowns gewähren tiefe Einblicke in das amerikanische Regierungssystem und zeigen die Komplexität und manchmal auch die Dysfunktionalität der politischen Prozesse in den USA. Gleichzeitig offenbaren sie die Widerstandsfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft und Gesellschaft, die im Umgang mit dem Stillstand eine gewisse Routine entwickelt haben.
