Reformbedarf in Brasilien
Seit hundert Tagen ist Präsident Lula da Silva wieder im Amt und er hat bereits für Furore in der Wirtschaftspolitik gesorgt. Die Konjunkturdynamik sollte zwar bald zunehmen, mittelfristig bleibt der Reformbedarf aber hoch. Expertin Marina Zech gibt eine Einschätzung.
Text: Marina Zech
Mit mehreren Rezessionen in den letzten Jahren hat Brasilien wirtschaftlich turbulente Zeiten hinter sich. Nach wie vor leidet das Land unter einer niedrigen Produktivität aufgrund chronischer Unterinvestitionen, einer ausufernden Bürokratie sowie einem komplexen Steuersystem und einer schlechten Infrastruktur. Zwar nahm die Vorgängerregierung unter Präsident Bolsonaro einige dieser Baustellen in Angriff, doch erlahmte der Reformeifer im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen deutlich.
Seit mehr als 100 Tagen ist nun die neue Regierung Lula da Silvas im Amt. Mit seiner aggressiv interventionistischen Rhetorik versetzte dieser allerdings Wirtschaft und Finanzmärkte sogleich in Aufruhr. Befürchtungen über verstärkte Markteingriffe und eine ausufernde Ausgabenpolitik des ohnehin hoch verschuldeten Staates keimten auf. Die jüngsten Reformvorschläge vermochten die erhitzten Gemüter jedoch etwas zu beruhigen. Die wirtschaftspolitischen Herausforderungen des lateinamerikanischen Landes bleiben dennoch gross.
Erneuter Wachstumsrückgang
Im vergangenen Jahr erholte sich die brasilianische Wirtschaft weiter von den Einbussen aufgrund der Pandemie. Das Bruttoinlandsprodukt legte um 2,9 Prozent zu und näherte sich dabei zeitweise dem Wachstumspfad von vor der Krise an. Zum Jahresende jedoch verlor die Konjunkturdynamik deutlich an Schwung. Das überdurchschnittliche Preiswachstum und die hohen Zinsen forderten letztlich ihren Tribut. Zudem liefen die Fiskalstimuli im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen aus. Haushalte schränkten daher ihren Konsum ein und Unternehmen drosselten ihre Investitionstätigkeit. Angesichts der nach wie vor äusserst restriktiven Geldpolitik gehen wir davon aus, dass die Wirtschaft auch im 1. Quartal dieses Jahres leicht geschrumpft sein dürfte. Damit befindet sich das Land erneut in einer – wenn auch milden – Rezession. Entsprechend niedrig dürfte das Wachstum dieses Jahr mit 0,5 Prozent ausfallen. Allerdings gehen wir davon aus, dass die konjunkturelle Talsohle bald durchschritten sein wird.
Inflation zurück im Zielband
Nach dem Pandemieausbruch schmälerte die hohe Inflation die Kaufkraft der Haushalte beträchtlich. Doch Subventionen und Steuervergünstigungen sorgten im vergangenen Jahr für einen Rückgang der administrierten Preise. Infolge der Konjunkturschwäche über den Jahreswechsel verlor der Preisdruck ausserdem an Breite. Aktuell begünstigen ausgeprägte Basiseffekte den Inflationsrückgang zusätzlich. Die Teuerung sank zuletzt sogar wieder ins Zielband der Zentralbank. Bis zur Jahresmitte dürfte das Preiswachstum weiter nachlassen. Dadurch werden die Reallöhne steigen und zu einer allmählichen Belebung der Konsumausgaben führen.
Erste Zinssenkung im Sommer erwartet
Die Geldpolitik wird in der zweiten Jahreshälfte für weiteren Rückenwind sorgen. Die Zentralbank befindet sich derzeit in einer Zinspause, nachdem sie den Leitzins während 18 Monaten um insgesamt 1175 Basispunkte auf 13,75 Prozent erhöht hatte. Die Banco Central do Brasil begann im März 2021 als eine der ersten Notenbanken weltweit die Geldpolitik zu straffen. Der nachfolgende Zinserhöhungszyklus sollte der aggressivste seit Beginn der Inflationssteuerung werden und sucht auch im internationalen Vergleich seinesgleichen. Jüngst waren aber die Inflationserwartungen stetig angestiegen, da Lula die erst 2018 gesetzlich verankerte Unabhängigkeit der Zentralbank infrage stellte und Diskussionen um das mittelfristig anzustrebende Inflationsziel entfachte. Absichtserklärungen für eine grosszügigere Fiskalpolitik heizten die Erwartungen zusätzlich an. Zu Recht monierte die Zentralbank daher, die Regierung torpediere ihre Erfolge in der Inflationsbekämpfung. Mittlerweile notiert der reale Leitzins aber bei ausserordentlich hohen 9 Prozent. Folglich rechnen wir im Sommer mit einer ersten Zinssenkung, um die konjunkturelle Erholung zu unterstützen.
Aussenpolitisches Tauwetter
Nicht nur die Wirtschafts- und Fiskalpolitik, sondern auch die Aussenpolitik hat unter Lula eine neue Richtung eingeschlagen. Nach Jahren der aussenpolitischen Isolation unter der Vorgängerregierung tritt Lula wieder vermehrt auf dem internationalen Parkett auf und knüpft an alte Verbindungen an. So pflegt er einerseits wieder verstärkt die Beziehungen zum Nachbarstaat Argentinien und anderen Ländern im lateinamerikanischen Wirtschaftsverbund Mercosur. Andererseits rücken auch andere Schwellenländer, allen voran China, wieder stärker in den Fokus. Mittlerweile ist China zum wichtigsten Exportmarkt Brasiliens geworden. Mehr als ein Viertel der Ausfuhren sind heute für das Reich der Mitte bestimmt. Derzeit werden vor allem Agrargüter wie Fleischerzeugnisse und Soja im grossen Stil exportiert. Das ressourcenreiche Brasilien verschifft aber auch Eisenerze und Rohöl nach Asien. Neu kann der Handel ebenfalls in Yuan abgewickelt werden. Darüber hinaus will Lula chinesische Investitionen anlocken, um der global wenig wettbewerbsfähigen Industrie unter die Arme zu greifen.
Reformtempo muss zunehmen
Damit eröffnen sich unter der Regierung Lulas neue Wachstumsmöglichkeiten für das Land. Die Investitionsbedingungen bleiben indes anspruchsvoll. Soll das Potenzialwachstum nachhaltig zunehmen, muss das Reformtempo daher dringend angezogen werden. Heisse Eisen wie beispielsweise eine Vereinfachung des Steuersystems dürften vor allem auch wegen des stark fragmentierten Kongresses ein schwieriges Unterfangen werden. Da Lula nicht einmal über eine einfache Mehrheit im Kongress verfügt, sind jedoch auch marktfeindliche, interventionistische Verfassungsänderungen unwahrscheinlich. Allzu grosse Wachstumshoffnungen dürften sich in naher Zukunft folglich kaum erfüllen.
